Wenn zwei Marken miteinander kollidieren, können die Markeninhaber eine verbindliche Vereinbarung treffen, um einen zeit- und kostenintensiven Prozess zu vermeiden und eine Koexistenz zu ermöglichen.
			 
			 
			Häufig verpflichten sich die Parteien, in welchen Bereichen (Waren und Dienstleistungen) die Marken verwendet werden dürfen oder wie mit den entsprechenden Marken geworben werden darf.
			 
			 
			Im einfachsten Fall handelt es sich also um eine Vereinbarung zwischen zwei Parteien, damit beide bei der Ausübung ihrer Geschäftstätigkeit nicht befürchten müssen, die Rechte am geistigen Eigentum der jeweils anderen Partei zu verletzen.

Abgrenzungsvereinbarung (Koexistenzvereinbarung)

Laut Definition sind Bildmarken zweidimensionale Gestaltungen, wie Bilder und grafische Elemente ohne Bestandteile von Wortmarken. Das Apple Logo ist zum Beispiel als Bildmarke eingetragen.
			 
			 
			Eine Bildmarke kann allein stehend eingetragen werden. In Deutschland wird sie aber meist in Kombination mit einer Wortmarke als Wort/Bildmarke eingetragen.

Bildmarke

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum ist für die Verwaltung der Unionsmarke und des eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters zuständig.
			 
			 
			1994 als Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante (Spanien) gegründet, arbeitet das EUIPO mit den lokalen Ämtern der EU-Staaten zusammen, um die Eintragung von Marken in ganz Europa weiter zu standardisieren.

EUIPO

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum ist eine der 15 Sonderorganisationen der Vereinten Nationen (UN). Gemäß dem Übereinkommen von 1967 zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum wurde die WIPO gegründet, um das geistige Eigentum weltweit zu fördern und zu schützen, indem sie mit Ländern und internationalen Organisationen zusammenarbeitet. Sie nahm ihre Tätigkeit am 26. April 1970 auf, als die Konvention in Kraft trat.
			 
			 
			Zu den Tätigkeiten der WIPO gehören die Veranstaltung von Foren zur Erörterung und Gestaltung internationaler Regeln und Strategien für geistiges Eigentum, die Bereitstellung globaler Dienste zur Registrierung und zum Schutz von geistigem Eigentum in verschiedenen Ländern, die Beilegung grenzüberschreitender Streitigkeiten über geistiges Eigentum, die Unterstützung bei der Verbindung von Systemen für geistiges Eigentum durch einheitliche Standards und Infrastrukturen sowie die Bereitstellung einer allgemeinen Referenzdatenbank für alle Fragen des geistigen Eigentums.

WIPO

Wenn Agenten oder Vertreter (z. B. ein Vertriebspartner) eine Marke anmelden, die eigentlich dem Markeninhaber zusteht, handelt es sich um eine Agentenmarke.
			 
			 
			Die Eintragung einer solchen Marke kann gelöscht werden, wenn die Marke ohne die Zustimmung des Inhabers der Marke für dessen Agenten oder Vertreter eingetragen worden ist, es sei denn, es liegt ein Rechtfertigungsgrund für die Handlungsweise des Agenten oder des Vertreters vor.
			 
			 
			Der Markeninhaber hat außerdem Ansprüche auf Übertragung der Marke und Schadensersatz.

Agentenmarke

Eine Wortmarke besteht ausschließlich aus Buchstaben, Wörtern, Ziffern oder typografischen Standardzeichen, die getippt werden können. Die Marke “Oktoberfest” ist zum Beispiel als Wortmarke eingetragen.
			 
			 
			55% der eingetragenen Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt sind Wortmarken. 41% sind als Wort/Bildmarke eingetragen und 3,5% als Bildmarke.

Wortmarke

Wie der Name schon sagt, besteht eine Wort-/Bildmarke aus einer Kombination aus Schrift (vgl. Wortmarken) und grafischen Elementen (vgl. Bildmarken). Die Marke 4711 ist eine der ältesten noch eingetragenen Wort-/Bildmarken.
			

Wort-/Bildmark

Klangmarken sind laut DPMA Definition Marken aus wahrnehmbaren Klängen. Dazu gehören neben musikalischen Klangmarken auch das gesprochene bzw. gesungene Wort sowie rein geräuschhafte Klangbilder. Der Telekom-Jingle ist zum Beispiel als Klangmarke eingetragen.

			

Klangmarke

Hörmarken sind laut DPMA Definition Marken aus wahrnehmbaren Klängen. Dazu gehören neben musikalischen Hörmarken auch das gesprochene bzw. gesungene Wort sowie rein geräuschhafte Klangbilder. Der Telekom-Jingle ist zum Beispiel als Hörmarke eingetragen.

Hörmarke

Eine 3D-Marke besteht aus einer dreidimensionalen Form. Sie kann Behälter, Verpackungen, ein Produkt oder seine Gestaltung einschließen. Zum Beispiel ist der Lego Stein als Dreidimensionale Marke eingetragen.

Dreidimensionale Marke

Positionsmarken haben zum Schutzgegenstand die Anbringung eines Zeichens (Worte, Bilder, dreidimensionale oder sonstige Elemente) an stets gleichbleibender Stelle, in gleicher Form und Größe bzw. jedenfalls Größenrelation auf einem Produkt oder Produktteil.
			

Positionsmarke

Mustermarken sind zweidimensionale Gestaltungen, die sich wiederholt flächig in alle Richtungen fortsetzen. Das abgebildete Stück bildet regelmäßig einen Teil eines sich gleichförmig in alle Richtungen ausbreitenden Musters. Ein gutes Beispiel für eine eingetragene Mustermarke ist das bekannte Louis Vuitton Muster.
			

Mustermarke

Farbmarken sind von konkreten Darstellungen und figürlichen Begrenzungen losgelöste Farben und Farbzusammenstellungen. Sie sind zu unterscheiden von anderen lediglich farbigen Marken, die der jeweiligen Markenform unterfallen. Gegenstand der abstrakten Einzelfarbmarke ist die einzelne Farbe als solche. Farbzusammenstellungen sind in der erforderlichen abstrakt-bestimmten Form nur dadurch möglich, dass die Zusammenstellung der Farben in einer eindeutig bestimmten Erscheinungsform festgelegt ist.
			

Farbmarke

Kennfadenmarken sind herkunftskennzeichnende Markierungen entlang der Länge von Waren, die nach Längeneinheiten verkauft und dazu regelmäßig abgeschnitten werden. Kennfadenmarken verlaufen dementsprechend regelmäßig parallel zur Länge der gekennzeichneten Ware und bestehen typischerweise z.B. in farbigen Webkantenflächen, Farbstreifen auf Schläuchen, Glasstäben/-röhren oder Kabeln.
			

Kennfadenmarke

Bewegungsmarken umfassen einen Bewegungsablauf natürlicher oder artifizieller Natur, etwa als Abfolge zwei- oder dreidimensionaler Bilder.
			

Bewegungsmarke

Multimediamarken bestehen aus einer Kombination von (bewegten) Bild- und/oder dreidimensionalen Elementen sowie akustischen Elementen.
			

Multimediamarke

Hologramme sind dreidimensionale Abbildungen von Objekten auf einer zweidimensionalen Oberfläche mit Tiefenanmutung. Kinegramme stellen einen zweidimensionalen Bewegungsablauf dar, der sich je nach Kippwinkel der Oberfläche offenbart. Beide weisen regelmäßig eine silbrige, regenbogenfarben schimmernde Oberfläche auf. Das Google Logo ist als Hologrammmarke eingetragen.
			

Hologrammmarke

Gewährleistungsmarken garantieren, dass die Waren und Dienstleistungen unter einer Marke einen bestimmten Standard erfüllen.
			 
			 
			Die mit der Gewährleistungsmarke garantierten Eigenschaften, die Überwachungsmaßnahmen und die Nutzungsbedingungen müssen in der Markensatzung aufgeführt werden.

Gewährleistungsmarke

Eine Europäische Unionsmarke oder EU-Marke (früher auch Gemeinschaftsmarke) ist eine Marke, die in der gesamten Europäischen Union (und nicht nur auf nationaler Ebene innerhalb der EU) eingetragen wurde.

			

Unionsmarke

Mit der Benutzungseinrede wehren sich Markenanmelder z. B. gegen den Widerspruch einer älteren Marke.
			 
			 
			Ist der Widerspruch vom Inhaber einer eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang erhoben worden, so hat er, wenn der Gegner die Einrede der Nichtbenutzung erhebt, nachzuweisen, dass die Marke innerhalb der letzten fünf Jahre benutzt worden ist. Hierbei sind allerdings verschiedene Fristen, wie zum Beispiel die Schonfrist zu berücksichtigen.

Benutzungseinrede

Unionsmarken unterliegen erst fünf Jahre nach ihrer Eintragung dem Benutzungszwang. Bei deutschen Marken beginnt die Benutzungsschonfrist mit Ende der Widerspruchsfrist.
			 
			 
			Innerhalb der Benutzungsschonfrist kann der Markeninhaber nicht gezwungen werden die Benutzung der Marke nachzuweisen und erst nach Ablauf der Frist kann ein Löschungsantrag wegen Nichtbenutzung gestellt werden.

Benutzungsschonfrist

Beim DPMA kann ein Antrag auf beschleunigte Prüfung gestellt werden. Die Prüfung der Anmeldungserfordernisse und die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse wird dann vorrangig bearbeitet und soll maximal sechs Monate dauern. Der gebührenpflichtige Beschleunigungsantrag kann jederzeit gestellt werden.
			

Beschleunigte Prüfung

Markenanmelder haben die Möglichkeit, ihre Anmeldung im sogenannten Fast-Track-Verfahren des EUIPO schneller prüfen und veröffentlichen zu lassen. Dabei sind einige Besonderheiten zu beachten: Die Waren und Dienstleistungen, auf die sich die Marke bezieht, müssen aus der Harmonisierten Datenbank ausgewählt werden und es muss eine Vorauszahlung geleistet werden.
			

Fast-Track-Verfahren

Der Zeitrang regelt, welche Marke zuerst da war. Er bestimmt sich aus dem Anmeldetag.
			 
			 
			Bei der Anmeldung einer Unionsmarke ist es möglich, den Zeitrang einer älteren nationalen Marke in Anspruch zu nehmen (vgl. Seniorität).

Zeitrang

Wird eine neue Unionsmarke angemeldet, kann sie den Anmeldetag einer älteren nationalen Marke übernehmen solang sie innerhalb von 6 Monaten nach Anmeldung der nationalen Marke angemeldet wird.
			

Priorität

Markeninhaber können eine nationale Marke in eine Unionsmarke umwandeln und müssen die alte nationale Marke dafür aufgeben.
			 
			 
			Um den Zeitrang der alten Marke nicht zu verlieren, kann die Unionsmarke den Anmeldetag der nationale Marke übernehmen und der Zeitrang im Ursprungsland bleibt unverändert. In anderen Ländern der EU gilt der Anmeldetag der Unionsmarke.